• Nachrichten

  • 1

Bundestag erweitert die Bergschadenshaftung

Mit Geltung ab dem 12.08.2016 werden die Regelungen der Bergschadenshaftung auf Bohrlochbergbau und Kavernen (Untergrundspeicher) ausgedehnt. Der Gesetzgeber hat somit Klarheit geschaffen, denn bisher ist in der Fachliteratur unterschiedlich beurteilt worden, ob die Vorschriften über die Haftung von Bergschäden auf den Bohrlochbergbau und auf Untergrundspeicher angewandt werden können.

Weiterlesen ...

Erweiterter Betrachtungsraum - Bergwerk West

Bereits im Jahr 2013 hat die Bezirksregierung Arnsberg ein unabhängiges Gutachterteam mit der „Analyse von Senkungserscheinungen außerhalb des prognostizierten Einwirkungsbereiches“ der in jüngerer Zeit stillgelegten Bergwerke beauftragt. Am 12.08.2016 wurde nun das von der Technischen Universität Clausthal für das Bergwerk West erstellte Gutachten veröffentlicht.

Weiterlesen ...

Achtung: Kanalhaie!

foto kanaluntesuchung

Vorsicht bei der Auftragsvergabe! Dichtheits-/Funktionsprüfung von erdverlegten Abwasserleitungen

Bei Zustands- und Funktionsprüfungen von erdverlegten Abwasserleitungen sind auch unseriöse Betriebe unterwegs, die in den berichtenden Medien gerne als „Kanalhaie“ bezeichnet werden. Diese Firmen bieten telefonisch oder direkt an der Haustür eine Kamerabefahrung für „kleines Geld“ an. Werden Undichtigkeiten festgestellt, raten diese Firmen mit Nachdruck zu einer umgehenden Instandsetzung. Diese Arbeiten – ob erforderlich oder nicht – werden dann möglicherweise zu weit überteuerten Preisen angeboten.

Weiterlesen ...

Aktuelles aus der Region

Prosper-Haniel
Mit der bis zu 4,4 m mächtigen Bauhöhe 121 im Flöz Zollverein 1/2 ist im Mai der vorletzte Abbau im Baufeld Haniel Ost angelaufen. Im Anschluss des südwestlich von Kirchhellen gelegenen Betriebes wird hier dann noch bis Ende 2018 die Bauhöhe 124 nördlich von Grafenwald laufen.

Fracking-Diskussion - Ruhe vor dem Sturm?

Freitag, 05. Februar 2016

Fracking gilt in Deutschland nach wie vor als höchst umstrittene Methode zur Gewinnung von Energiereserven. Es unterscheidet sich von anderen Bohrverfahren dadurch, dass die tief im Gestein sitzende Lagerstätte erst aufgebrochen werden muss, um z.B. das Schiefergas freizusetzen und gewinnen zu können.

Weiterlesen ...

Erweiterter Betrachtungsraum

Mittwoch, 15. Juli 2015

Im Jahr 2012 wurde seitens der Bezirksregierung Arnsberg ein Gutachten bei der Technischen Universität (TU) Clausthal in Auftrag gegeben, um im Bereich des Bergwerkes Prosper-Haniel ermittelte Senkungserscheinungen außerhalb des im Rahmenbetriebsplan dargestellten prognostizierten Einwirkungsbereiches zu analysieren.

Weiterlesen ...

Beiträge Musterprozess Zwischenbericht

Musterprozesse: Bergbaubedingte Erschütterungen – nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch nach BGB
- Der aktuelle Sachstand vom 21.11.2014 -


In einem der drei Musterprozesse, in denen der VBHG seit 2013 drei Mitglieds-Ehepaare in Klageforderungen gegen die RAG Aktiengesellschaft unterstützt, liegt nun ein rechtskräftiges Urteil vor. Bekanntlich (siehe zurückliegende Berichte auf dieser Website) ging und geht es um die Forderung sog. nachbarrechtlicher Ausgleichszahlungen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (vgl. § 906 Abs. 2 BGB), begründet mit den Beeinträchtigungsauswirkungen und der Unzumutbarkeit bergbaubedingter Erschütterungen eines bestimmten Ausmaßes (Intensität und/oder Anzahl). Eine nochmalige Aktualität hat das Thema durch eine dem Abbau des RAG-Bergwerkes Auguste Victoria zuzuordnende Erschütterung vom 15.11.2014 erhalten, die vornehmlich in der Region Haltern spürbar war.

Weiterlesen ...

Erdgasförderung und Erschütterungen in den Niederlanden

Erschütterungen als Folge der Gewinnung untertätiger Rohstoffe sind nicht nur in Deutschland ein Problem. Im Nordosten der Niederlande zwischen den Städten Groningen und Emden befindet sich in einer Tiefe von 3000 m Europas größtes Gasfeld. Als Folge der Gasförderung sinkt der Druck in der Lagerstätte. Dadurch bauen sich Spannungen im Deckgebirge auf. Bruchartige Entladungen sind dann die unvermeidliche Folge. In den letzten 2 Jahren haben dort Anzahl und Mächtigkeit der dadurch ausgelösten Erschütterungen erheblich zugenommen. Einer Erschütterung am 16. August 2012 wurde der Wert 3,6 auf der Richterskala zugeordnet. Die Gasförderung ist daher schon erheblich gedrosselt worden. Die Niederländer stecken nun in einer Zwickmühle. Einerseits kann die Drosselung der Erdgasgewinnung kein Dauerzustand sein, da die Niederlande selbst und auch Nachbarstaaten wie die Bundesrepublik Deutschland auf das Gas angewiesen sind. Die Abhängigkeit vergrößert sich noch angesichts der Bestrebungen, die Energiegewinnung aus Braunkohle zu stoppen. Andererseits sind schon jetzt die durch Erschütterungen ausgelösten Schäden an Gebäuden so umfangreich, dass man nicht mehr ohne Widerstand aus der Bevölkerung die Förderung wird wieder hochfahren können. Manche Spezialisten befürchten Schäden weit größeren Ausmaßes, als sie bisher entstanden sind, wenn man die Gasgewinnung ungehemmt fortsetzt. Damit bestätigt sich die auch in Deutschland zu beobachtende Tendenz, dass in den aktuellen Fördergebieten untertägiger Rohstoffe Erschütterungen auch zukünftig ein größeres Problem darstellen können als bisher angenommen.


Dipl.-Ing. Johannes Schürken

Bergbauinduzierte Erschütterungen

Bergbauinduzierte Erschütterungen in den Steinkohlerevieren an Ruhr und Saar – Auswirkungen auf Mensch und Gebäude einschließlich aktuellem Stand der Rechtsprechung zum nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch nach § 906 Absatz 2 BGB.

Kurzfassung eines Vortrages vom 1. Oktober 2014 beim 5. FORUM Erschütterungen in Höchberg bei Würzburg

Erschütterungen sind seit einiger Zeit eine mehr als nur lästige Begleiterscheinung beim Aufschluss und bei der Gewinnung von Bodenschätzen. Aktuell stehen Erschütterungen im Zusammenhang mit der Erdgasförderung und -lagerung in Niedersachsen und in den angrenzenden Gebieten der Niederlande im Fokus der betroffenen Bevölkerung. In den Steinkohlerevieren an Ruhr und Saar sind in den letzten Jahrzehnten die wohl stärksten und häufigsten Erschütterungen dieser Art zu verzeichnen gewesen. Mit der zum Teil schon vollzogenen Einstellung des Steinkohleabbaus ist die Häufigkeit der verspürten Erschütterungen mittlerweile deutlich zurückgegangen. Die geophysikalischen Vorgänge sind noch nicht restlos geklärt. Wegen der Unvorhersehbarkeit lösen die Erschütterungen bei betroffenen Bewohnern dieser Regionen Ängste und Sorgen aus. Diese gelten nicht nur dem eigenen leiblichen Wohl, sondern natürlich auch ihrem Hauseigentum. Die Beweisführung ist für Betroffene nicht einfach, da die einschlägigen Beweislastregeln zu ihren Lasten gehen. Neuere nachbarrechtliche Rechtsprechung scheint einen Weg zu ebnen zu einer gewissen finanziellen Anerkennung der Duldung lang andauernder bzw. sehr starker Erschütterungen.


Dipl.-Ing. Johannes Schürken

Musterprozesse Zwischenbericht

Musterprozesse: Bergbaubedingte Erschütterungen - Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch nach BGB
– Der aktuelle Sachstand mit weiterem Urteil vom 13.06.2014 –

Wie bereits aus mehreren Artikeln auf dieser Website hervorgeht, unterstützt der VBHG seit 2013 drei Mitglieds-Ehepaare in Klageforderungen gegen die RAG Aktiengesellschaft, die aus Anlass zurückliegender bergbaubedingter Erschütterungen auf eine sog. nachbarrechtliche Ausgleichszahlung gerichtet sind. Der Einfachheit halber sei insoweit verwiesen auf die unten stehenden Artikel vom u.a. 25.09.2013 und zuletzt vom 20.05.2014, die durch das Überschriftsstichwort „Musterprozesse“ schnell auffindbar sind.

Hamm/Dorsten/Rheinberg: Wie sieht nun der aktuelle Sachstand vom 13.06.2014 aus?

Weiterlesen ...

Musterprozesse

Bergbaubedingte Erschütterungen und nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch nach BGB
– der aktuelle Sachstand –

Seit 2013 unterstützt der VBHG drei Mitglieds-Ehepaare in Klageforderungen gegen die RAG Aktiengesellschaft, die aus Anlass zurückliegender bergbaubedingter Erschütterungen auf eine sog. nachbarrechtliche Ausgleichszahlung gerichtet sind. Vorangegangen waren mehrmonatige Recherchen und Auswertungen in 2012 zu Intensität und Umfang bergbaubedingter Erschütterungen in den nordrhein-westfälischen Bergbauregionen im Zeitraum 2008 bis 2011. Seinen Hintergrund hatte dies wiederum in einer vorangegangenen Entwicklung im Saarland, die im Rahmen eines dortigen Rechtsstreits im September 2008 zu einem Grundurteil des Bundesgerichtshofs (Az. V ZR 28/08) geführt hatte, dass unabhängig von schadensersatzrechtlichen Regelungen des Bundesberggesetzes bei bergbaubedingten Erschütterungen auch nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche aus § 906 BGB in Betracht kommen können, allerdings unter Beachtung der vorgegebenen Situation in derartigen Revieren.

Weiterlesen ...

Praktikerseminar im Bergschadensrecht

Dipl.-Ing. J. Schürken referiert in der Uni Bochum

Auf Einladung des Instituts für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum referierte Verbandsdirektor J. Schürken als öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Bergschäden an Gebäuden am 24. September 2013 im Rahmen des Praktikerseminars im Bergschadensrecht zur Funktion technischer Sachverständiger bei der Schadensregulierung. Das Seminar richtete sich im Wesentlichen an Juristen und Ingenieure, die aktiv in der Bergschadensregulierung tätig sind. Dementsprechend setzten sich die rd. 90 Teilnehmer aus Vertretern verschiedener wissenschaftlicher Institute, Behörden und Bergwerksunternehmen, Juristen namhafter Kanzleien und selbstständigen Rechtsanwälten, freien Sachverständigen, Stadtwerken und Immobiliengesellschaften sowie Vertretern des bergbaugeschädigten Haus- und Grundeigentums zusammen. Schürken stellte in seinem Referat die notwendigen fachlichen Voraussetzungen für die Tätigkeit als Sachverständiger in der Bergschadensregulierung sowie an Beispielen den Ablauf einer Schadensbegutachtung dar. Schließlich erläuterte er die Relevanz des sog. Minderwertabkommens VBHG-RAG in der bautechnischen und juristischen Praxis. In der sich anschließenden Diskussion ergab sich für Schürken auch die Gelegenheit, neben Einzelfragen zum Minderwertabkommen die Voraussetzungen für das Zugeständnis eines merkan-tilen Minderwertes und dessen Bemessung zu erläutern.

Die Geschäftsführung

Wichtiger Hinweis an unsere Mitglieder

Zur Verbesserung der Zugriffs- und Bearbeitungszeiten pflegen wir den Schriftverkehr in ein EDV-gesteuertes Dokumenten-Management-System ein. Bitte helfen Sie uns, indem Sie auf Ihren Schreiben an uns konsequent die sog. Objekt-Nr. aufnehmen. Sie finden sie regelmäßig in den Betreffangaben unserer Schreiben an Sie. Vielen Dank!

SCHREIBEN SIE UNS!


captcha
Powered by BreezingForms