Bergbaubedingte Erschütterungen – sog. nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch

Seit der Rechtshängigkeit in 2013 hat der VBHG von Zeit zu Zeit über den Stand der ausgewählten drei Musterprozesse zur Frage eines sog. nachbarrechtlichen Ausgleichs(zahlungs)anspruchs (§ 906 BGB) und seines an Häufigkeit und Schwingungsintensität der Erschütterungen ausgerichteten Umfangs berichtet. Wie aus den Vorberichten zu entnehmen war, sind zwei der Musterprozesse abgeschlossen (Amtsgericht Dorsten, Amtsgericht Hamm/Landgericht Dortmund). Nach teils erheblichen Verzögerungen auf Seiten des Amtsgerichts Rheinberg – im Wesentlichen wohl auf dortige Kapazitätsengpässe zurückzuführen – steht nun endlich auch dieser Prozess vor dem Abschluss, dürfte sein Ende in Kürze im schriftlichen Verfahren finden.

Der Vorschlag von Haus & Grund: ein marktunabhängiges Modell

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts werden noch drei Modelle zur Bemessung der Grundsteuer diskutiert. Beim Kostenwertmodell und bei der Bodenwertsteuer soll die Bemessung auf Grundlage aktueller Verkehrswerte erfolgen. Beim Flächenmodell ist das nicht der Fall.

In Anlehnung daran hat Haus & Grund Deutschland ein Modell für eine marktunabhängige Bemessungsgrundlage entwickelt. Grundstück und Gebäude werden nach Flächengröße besteuert. Die Grundstücksfläche wird mit einer festgelegten Zahl (Faktor) multipliziert, der zum Beispiel bei 0,02 Euro pro Quadratmeter liegt.

Initiiert und begleitet von Prof. Dr. Hegemann besuchten auch in diesem Jahr Studierende der Technischen Hochschule Georg Agricola den VBHG, um einen Einblick in die Arbeit des Interessenverbandes zu erhalten. Da sich der zwar kleine aber mit Blick auf die Zukunft sicherlich wichtige Master-Studiengang „Geoingenieurwesen und Nachbergbau“ neben den komplexen Vorgängen von Bergwerksschließungen auch mit der Nachsorge beschäftigt, wurde seitens Markscheider Dr. Baglikow ein kompakter Einblick in verschiedene Fallkonstellationen der Bergschadensbearbeitung gegeben.

Mehr Klarheit und Erleichterungen für Eigentümer

Seit 9. Januar 2018 ist die Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften in Kraft. Neben Vereinfachungen für die Gesundheitsämter und für Betreiber von Kleinanlagen enthält die Verordnung auch etliche inhaltliche Klarstellungen und redaktionelle Änderungen, die Vermietern und Eigentümern den Umgang mit der Verordnung erleichtern.

Sehr geehrtes Mitglied, bitte informieren Sie auch Nachbarn, Freunde und Bekannte über die Tätigkeit des VBHG und die Vorteile einer Mitgliedschaft.

Sobald aufgrund Ihrer Bemühungen ein Eigentümer Mitglied im VBHG wird, erhalten Sie eine Werbeprämie in Höhe von 30,00 €.

Hier können Sie uns Ihren Schaden melden. Unsere Sachverständigen werden mit Ihnen einen Termin zur Ortsbesichtigung vereinbaren.

Wer darf was?

Seit 2013 gilt grundsätzlich, dass ein Hauseigentümer seinen Schornsteinfeger selbst aussuchen darf. Unklar ist aber vielfach noch, welche Arbeiten durch freie Schornsteinfeger ausgeführt werden dürfen und welche Aufgaben weiterhin zwingend vom bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger durchzuführen sind.

Schimmelpilze gelten als eines der häufigsten Probleme in Innenräumen. Sie können eine Allergie auslösen, die sich meist wie Heuschnupfen oder Asthma äußert. Das Risiko ist für Bewohner, die bereits unter Heuschnupfen, Neurodermitis oder anderen Allergien leiden, besonders hoch.

Im Jahr 2012 wurde im Rahmen eines erstmals von der Bezirksregierung Arnsberg beauftragten Gutachtens der TU Clausthal auf Basis von radarinterferometrischen Messungen festgestellt, dass maßgeblich auf den aktiven Steinkohlenbergbau zurückzuführende Senkungen noch mehrere hundert Meter über den für das Bergwerk Prosper-Haniel prognostizierten Einwirkungsbereich hinaus eingetreten sind.
Zwecks Überprüfung der zuvor erteilten Genehmigungen von Rahmenbetriebsplänen wurde die Universität daher im Jahr 2014 beauftragt, weitergehende Gutachten zur „Analyse von Senkungserscheinungen außerhalb des prognostizierten Einwirkungsbereiches“ sowohl für die damals noch in Betrieb befindlichen als auch für die bereits in jüngerer Zeit stillgelegten Bergwerke zu erstellen.

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Sobald Sie uns einen Schaden melden, überprüfen wir die Abbausituation und es wird mit Ihnen zunächst ein Besichtigungstermin vereinbart. Im Rahmen dieser Ortsbesichtigung erfolgt

• eine Begutachtung der gemeldeten Schäden
• die Klärung der Schadensursache
• eine detaillierte Schadensaufnahme
• sowie die Absprache der weiteren Vorgehensweise.

Der Eigentümerverband Haus & Grund und der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB, www.zdb.de) haben ihre bereits seit zehn Jahren gemeinsam herausgegebenen Vertragsmuster aufgrund der Reform des Bauvertragsrechts umfassend überarbeitet und aktualisiert. Folgende Musterbauverträge stehen zur Verfügung:

Der Deutsche Bundestag hat am 30. Juni 2011 das endgültige Aus für die Atomkraft in Deutschland beschlossen und damit eine energiepolitische Kehrtwende hin zur Ökoenergie eingeleitet. Neben der Atomkraft sollen auch die fossilen Energieträger Öl, Kohle und Erdgas durch die erneuerbaren Energien wie Wind-, Wasser-, Bio- und eben Sonnenenergie ersetzt werden. Die Nutzung der Sonnenenergie erfolgt i. W. durch Solarthermie- und Photovoltaik-(PV-)anlagen.

Nicht nur das Bauen sondern auch Bauwerke erhalten ist der ewige Kampf gegen Wasser, wie ein Sprichwort sagt, und dabei vielfach mit großem Arbeits- und Finanzaufwand verbunden. Die regelmäßige Kontrolle von Gebäuden hinsichtlich bereits eingetretener Schäden und auch Schwachstellen sollte daher für jeden Hauseigentümer im eigenen Interesse eine Pflichtaufgabe sein. Wasserschäden an Gebäuden können unterschiedliche Ursachen haben, zum Beispiel: