Im Rahmen der gemeinsam von der Bezirksregierung Arnsberg als Bergbehörde NRW und der Technischen Hochschule Georg Agricola organisierten Fachtagung „NACHBergbauzeit in NRW“ stellte der VBHG am 07.03.2019 die Notwendigkeit einer Informationsplattform dar, auf der sowohl der Planungs- und Umsetzungsstand des regionalen Grubenwasseranstiegs als auch die Ergebnisse von Monitoringverfahren abgebildet werden.
Dachbegrünung? Das ist doch nur etwas für Naturfreunde, Umweltschützer oder Aussteiger. So mag der ein oder andere denken. In Zeiten von Dieselskandal, Feinstaubbelastung und Klimawandel sollten wir uns den ökologischen, technischen und wirtschaftlich machbaren Neuerungen nicht verschließen.
Vor dem Hintergrund des mittlerweile deutlich spürbaren Klimawandels (s. Temperaturverhältnisse und Regenmengen im Sommer/Herbst 2018 mit hieraus resultierenden Konsequenzen) wird der Einsatz erneuerbarer Energien immer vordringlicher, um die (mittlerweile progressive) Zunahme der Erderwärmung noch in Grenzen zu halten.
Straßenbaubeiträge, vielfach auch Straßenausbaubeiträge genannt, sind von jeher ein Zankapfel zwischen Beitragsgläubiger, i. d. R. eine Kommune, und Beitragsschuldner, dem jeweiligen Anlieger-Grundstückseigentümer. Sie sind ein Instrument zur Verteilung der Kosten einer Straßenerneuerung / -verbesserung /-reparatur auf Kommune und Grundstückseigentümer. Neben der Thematik „Einheitswert und Grundsteuer“ sind die Straßenbaubeiträge zzt. wieder einmal auf der politischen Agenda und im öffentlichen Bewusstsein weit nach oben gerückt.
Noch einmal zum „Anfang“: Im Rahmen eines bereits durch Klageerhebung in 2006 vor dem saarländischen Amtsgericht Lebach begonnenen Rechtsstreits eines privaten Grundeigentümers gegen die RAG war – nach langem Instanzenweg – am 25.11.2011 vom Landgericht Saarbrücken ein Urteil gefällt worden (Az. 13 S 117/09). Darin wurde dem klagenden Grundeigentümer wegen zurückliegender – über einen längeren Zeitraum und mit erheblicher Intensität erfolgter – bergbaubedingter Erschütterungen ein sog. Ausgleichs(zahlungs)anspruch zugesprochen (Anspruchsgrundlage: § 906 Abs. 2 BGB).
Der Glasfaserausbau ist eines der zentralen Infrastrukturvorhaben der Bundesregierung. Konkret hatte der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Anfang 2016, als der Entwurf des Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) im Kabinett verabschiedet wurde, angekündigt: „In Zukunft gilt: Jede Baustelle bringt Bandbreite.
Risse in Stahlbetonteilen gehören zum Regelfall und sind auch bei sorgfältiger Planung oft nicht zu vermeiden. So können Spannungszustände, die durch das Erstarren und Erhärten des Betons oder durch spätere Lasteinwirkungen entstehen, ursächlich für Risse im Bauteil sein. Aber auch Bewegungen des Baugrunds, verursacht durch Erdbeben, Setzungen, Veränderungen des Grundwasserspiegels oder nicht zuletzt durch den untertägigen Steinkohlenabbau können zur Entstehung von Rissen in Betonbauteilen führen.
Das diesjährige Altbergbau-Kolloquium wurde am 07.-09.11.2018 gemeinschaftlich vom Krakauer Strata Mechanics Research Institut der Polnischen Akademie der Wissenschaften (IMG PAN) und dem als Weltkulturerbe ausgezeichneten Salzbergwerk „Wieliczka“ ausgerichtet.
Die Diskussion um die Ermittlung des sog. Einheitswertes hat seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 10. April 2018 (BVerfG, 1 BvL 11/14 - Rn. 1-181),
wieder an Fahrt aufgenommen, wobei der Einheitswert heute nur noch im Zusammenhang mit der Bewertung von Grundstücken, der Gewerbesteuer und der sog.
Zweitwohnungssteuer eine Bedeutung hat. Auf dem Tisch liegen Vorschläge der Bundesländer, kommunaler Spitzenorganisationen und verschiedener weiterer Interessengruppen.
Mit der energetischen Modernisierung von Bundesimmobilien ist es nicht weit her. Das belegt unter anderem die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion im August. Eva Neumann hat sie zum Anlass genommen und nachgeforscht, Anfragen der Grünen und der Linken aus den Vorjahren sowie die Monitoringberichte der Bundesregierung gesichtet und mit Vertretern der beteiligten Behörden gesprochen. Ein frustrierendes Puzzle-Spiel.
Eine eigene Solarstromanlage auf dem Dach verringert nicht nur die Stromrechnung – auch die Ölheizung kann von den schimmernden Kollektoren profitieren. In einem Modellvorhaben wurden jetzt – ein Jahr nach dem Start – die Messergebnisse ausgewertet.
Das Resultat: Die selbst genutzte Solarstrommenge konnte durchschnittlich von 27 auf 48 Prozent pro Jahr erhöht werden. Für die Wärmeversorgung wurden davon je nach Gebäude bis zu rund 2.600 kWh Solarstrom pro Jahr genutzt. Das entspricht dem Energiegehalt von rund 260 Litern Heizöl.
Private Eigentümer und Mieter können wieder Zuschüsse für Maßnahmen zur Barrierereduzierung bei der staatlichen Förderbank KfW beantragen (Investitionszuschuss 455-B). Mit Inkrafttreten des Bundeshaushaltsgesetzes 2018 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 75 Millionen Euro zur Verfügung.
Haus & Grund NRW schließt sich der Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge des Bundes der Steuerzahler NRW an. Dies vereinbarten der Vorsitzende des BdSt Heinz Wirz und der Präsident von Haus & Grund NRW, Klaus Stallmann. Gemeinsam wollen wir die Volksinitiative zum Erfolg für die Eigentümer führen, so Klaus Stallmann -auch Vorsitzender von Haus & Grund Lünen-. U.a. wurden die Straßenbaubeiträge bereits in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin und Hamburg abgeschafft.
Glasfaserkabel – Technologie der Zukunft auch in Wohngebäuden
Für Eigentümer, die ihre Immobilie für die Zukunft optimal ausrüsten und für Mieter besonders attraktiv machen wollen, führt an Glasfaser bald kein Weg mehr vorbei.
Vorbeugen und kontrollieren
Schlagzeilen wie „Legionellen-Alarm“ oder „Tod aus dem Wasserhahn“ sorgen alljährlich im Sommer und Herbst für Aufregung. In diesen Monaten ist die Gefahr besonders hoch, dass sich in Wasserleitungen die in geringen Konzentrationen ungefährlichen Bakterien stark vermehren und schlimmstenfalls gefährliche Krankheiten auslösen. Das lässt sich durch fachgerechte Planung und Ausführung von Trinkwasseranlagen sowie durch optimales Verhalten vermeiden.
