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Dichtheitsprüfung

VBHG stellt zertifizierte Berater für Grundstücksentwässerung (ZBG)

Ein nicht seltener Auftrag an die Bau- und Bergschadenssachverständigen des VBHG ist die Prüfung, ob im konkreten Einzelfall ein Schaden bzw. eine Funktionsstörung an privaten Grund-/Hausanschlussleitungen allein- oder mitursächlich auf bergbauliche Einwirkungen zurückgeht bzw. zurückgehen kann. Nachgeschaltet stellen sich häufig auch Fragen zur sog. Dichtheitsprüfung (in NRW: früher § 45 Bauordnung, mittlerweile § 61 a Landeswassergesetz).

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Schadensrelevante Auswirkungen des Grubenwasseranstiegs im Erkelenzer Steinkohlenrevier

Dissertations-Schrift

Assessor des Markscheidefachs Dipl. Ing. Volker Baglikow ist am 10. Mai 2010 mit seiner Dissertation „Schadensrelevante Auswirkungen des Grubenwasseranstiegs im Erkelenzer Steinkohlenrevier“ an der Fakultät für Georessourcen und Materialtechnik der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen (RWTH Aachen) zum Dr.-Ing. promoviert worden.

Mit der Problematik „Grubenwasseranstieg“ beschäftigt er sich bereits seit etwa 10 Jahren, da nach Stilllegung des Erkelenzer Steinkohlenreviers neue Schäden aufgetreten sind, die zunächst nicht auf den früheren Abbau zurückzuführen waren. Durch seine umfangreichen Recherchearbeiten konnte dann der Nachweis erbracht werden, dass die Schäden auf die Einstellung der regionalen Grubenwasserhaltung zurückzuführen waren. Dies führte schließlich seitens der Bergwerksgesellschaft im Jahr 2002 zu einem Anerkenntnis der Schäden als Bergschäden.

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Rheinisches Braunkohlenrevier

Hilfen für Grundeigentümer

  • Technische Vorprüfungen des VBHG
  • Verfahrenserklärungen der Rheinbraun/RWE Power AG
  • Anrufungsstelle bei der Bezirksregierung Köln

Einleitend zur Entwicklung der oben aufgelisteten Hilfestellungen.

In Braunkohle- und anderen Tagebau-Revieren gilt die sog. Bergschadensvermutung (§ 120 BBergG) sachbedingt nicht. Die Bedeutung der Rechtsnorm als widerlegliche Teilbeweislastumkehr sollte zwar nicht überschätzt werden, ihre Nichtgeltung ist aber unstreitig ein prinzipieller Nachteil. Dies hat dazu geführt, dass die Landesregierung bereits 1984 mit dem sog. Hambach-Vertrag (Landesregierung/Rheinbraun) begonnen hatte, diesen Nachteil zugunsten der Grundeigentümer im Rheinischen Braunkohlenrevier auszugleichen. Fortsetzung fand dies in der 1986 vom Braunkohlenausschuss an den VBHG herangetragenen Bitte, im Rheinland über die konkrete Betreuung seiner Mitgliedschaften hinaus in einem gewissen Umfang für alle Grundeigentümer sümpfungsbetroffener Kommunen tätig zu werden. Erwachsen ist daraus dann eine Sondermitgliedschaft rheinischer Kommunen im VBHG, seinerzeit bezeichnet als Gesamtmitgliedschaft braunkohlebetroffener Gebietskörperschaften.
Für Bürger der zugehörigen Städte und Gemeinden führt der VBHG seitdem Erstprüfungen gemeldeter Gebäudeschäden durch, sog. Technische Vorprüfungen. Parallel wurden in Weiterführung der mit dem o. g. Hambach-Vertrag begründeten Verfahrensstandards für Schadensfallprüfung und -regulierung 1990 und 1994 Ergänzungen ausgehandelt. Die diesbezüglichen Verhandlungen mit der Rheinbraun AG wurden geführt durch Braukohlenausschuss, zeitweise beteiligte Ministerien und den VBHG (als Verhandlungskooperation), wobei der VBHG jeweils die technische Federführung hatte. Niedergelegt sind die 1984/1990/1994 ausgehandelten Verfahrensstandards, die erhebliche Untersuchungs- und Kostenrisiken von betroffenen Grundeigentümern nehmen, in Verfahrenserklärungen der Rheinbraun AG. Rechtlich zu werten sind diese als Selbstverpflichtungserklärungen, teilweise auch bekannt geworden als das sog. Rheinische Modell bzw. Regelwerk.

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Braunkohlenausschuss

Presseinformation des Braunkohlenausschusses

Ältestenrat des Braunkohlenausschusses stimmt für Einrichtung einer Anrufungsstelle

Erweiterte Bergschadensregelung verbessert die Position Bergschadensbetroffener
Köln, 19. Februar 2010

Der Ältestenrat des Braunkohlenausschusses hat sich auf seiner heutigen Sitzung dafür ausgesprochen, bei der Bezirksregierung Köln eine Anrufungsstelle für Betroffene von Bergschäden im Rheinischen Braunkohlenrevier einzurichten. Der Verfahrensablauf orientiert sich dabei an der Arbeitsweise der bereits bestehenden Schlichtungsstelle Bergschäden Nordrhein-Westfalen, die im Bereich des Steinkohlenbergbaus tätig ist.

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Geo-Informationssystem NRW

Seit Dezember 2009 steht im Internet unter www.gdu.nrw.de ein Informationssystem der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW sowie des Geologischen Dienstes NRW mit dem Titel „Gefährdungspotenziale des Untergrundes in Nordrhein-Westfalen“ zur Verfügung, in dem Hinweise auf die regionale Verbreitung von bergbaubedingten Tagesbrüchen, verlassenen Tagesöffnungen und Gebieten des oberflächennahen bzw. des tagesnahen Bergbaus enthalten sind. Das im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes entwickelte Auskunftssystem ist an private und öffentliche Bauherren, Grundstückseigentümer und die von ihnen Bevollmächtigten, Ingenieurbüros und Architekten gerichtet, die sich einen Überblick über örtliche Problemzonen verschaffen möchten.

Rheinland - RWE Power AG

Podiumsdiskussion vom 29.05.2009 in Elsdorf, Neu-Etzweiler
Seit 1987 besonderes
VBHG-Engagement im Rheinland

Die Schadensprüfung und Bergschadensregulierung im rheinischen Revier folgt sachbedingt anderen „Gesetzen“, als dies in Steinkohlerevieren der Fall ist. In diesem Zusammenhang nahm der VBHG auf Einladung einer regionalen Initiative (Netzwerk Bergschäden) an einer Podiumsdiskussion in Elsdorf teil – Leitthema der Veranstalter: mehr Transparenz wagen.

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50 Jahre VBHG

50 Jahre VBHG - 50 Jahre sachverständige Tätigkeit für das bergbaubetroffene Haus- und Grundeigentum Am 1. Oktober 1959 hat sich wohl keines der Gründungsmitglieder überlegt, wie es mit dem Verband im Jahre 2009 aussehen würde. Im Vordergrund stand damals die schlichte Überlegung, wie es mit der seit 1910 existierenden Bergschädenversicherung für Haus- und Grundeigentümer weiter­gehen sollte. Das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen wollte der Versicherung die bisherige Sachverständigen-Tätigkeit untersagen.

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Informationen zur Eigenheimzulage

Die Eigenheimzulage wird ab dem 1.1.2006 entfallen. Haus & Grund rät von überstürzten Käufen  ab. Wer jedoch schon ernsthaft über Wohneigentum nachgedacht hat, sollte nach intensiver  Prüfung des Objektes die bevorstehende Abschaffung der Zulage berücksichtigen und sich zügig entscheiden. Entscheidend für die Bewilligung der Eigenheimzulage sind folgende Rahmenbedingungen: Termine als Voraussetzung für die Beteilligung:
Bei Kauf einer Wohnung oder eines Hauses ist der Abschluss des notariellen Kaufvertrages noch im Jahr 2005 erforderlich. Für Bauherren gilt: Sofern je nach Erforderlichkeit der Bauantrag oder die Bauunterlagen noch in diesem Jahr eingereicht wird, besteht bei Einhaltung der Einkommensgrenzen und anderen Voraussetzungen, noch ein Anspruch auf die Eigenheimzulage. So  haben auch derzeit noch planende Bauherren eine Chance, die Eigenheimzulage zu bekommen, wenn sie die Planung zügig zum Abschluss bringen und vor dem 1.1.2006 einreichen.

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Bergbaubedingte Erschütterungen – Prozessfortgang

Landgericht Saarbrücken, zum Fortgang des Rechtsstreits um einen sog. nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 BGB aus Anlass bergbaubedingter Erschütterungen

Auf dieser Website und in VBHG informiert ist bereits des Öfteren über einen Rechtsstreit berichtet worden, im Rahmen dessen ein saarländischer Grundeigentümer unabhängig vom Eintritt gebäudebezogener Bergschäden eine Art Entschädigungsanspruch „allein“ aus der zurückliegenden Hinnahme diverser bergbaubedingter Erschütterungsereignisse herleitet. Unter dem 19.09.2008 hatte der Bundesgerichtshof (V ZR 28/08) dazu das zunächst klageabweisende Urteil des LG Saarbrücken aufgehoben, die maßgebende Grundsatz(rechts)frage im Sinne des Grundeigentümers beantwortet und den Rechtsstreit zur weiteren Sachverhaltsaufklärung und erneuten Urteilung dann an das LG Saarbrücken rückverwiesen. Nähere Einzelheiten können in den archivierten Artikeln nachgelesen werden.

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Haltern am See: VBHG-Informationsabend

Das Bergschadensthema ist für die Halterner Bürger nach wie vor aktuell. Auf der gut besuchten Informationsveranstaltung des VBHG im Hotel „Haus Teltrop“ in Haltern-Lippramsdorf standen Dipl.-Ing. Stefan Arens, Ass. jur. Ronald Grätsch, Markscheider Dipl.-Ing. Volker Baglikow und Dipl.-Betriebswirt Meinolf Flesch Rede und Antwort. Zunächst referierte R. Grätsch über einige Aspekte des Bergrechts und wichtige Bestandteile des Bundesberggesetzes (BBergG) wie Verjährung und die sog. Bergschadensvermutung.

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Erneut Erdbeben im Rheinland

Am Samstag, dem 22.05.2004 sind viele Menschen im südlichen Rheinland unsanft geweckt worden. Ein Erdbeben der Stärke 3,7 auf der Richter-Skala war die Ursache. Der Schwerpunkt des Bebens lag nördlich von Koblenz. Zu spüren war das Beben nach den Angaben der Erdbebenstation Bensberg auch im niederrheinischen Braunkohlegebiet. Es handelte sich um ein relativ flaches Beben, das daher einen weiten Umkreis erschüttert hat. Schäden sind bisher nicht bekannt. Viele Bewohner des Braunkohlegebietes könnten vermuten, dass das Beben auf die Grundwasserabsenkung der RWE Power AG (früher Rheinbraun AG) zurückzuführen sei. Der bei Neuwied liegende Schwerpunkt des Bebens lässt aber einen derartigen Zusammenhang ausschließen. Zum Vergleich sei erwähnt, dass das "Roermond-Beben" vom 13.04.1992 mit einer Stärke von 5,9 auf der Richter-Skala das stärkste Beben seit mehreren 100 Jahren in diesem Raum war.

Gründung - Baugrund - Grundwasser

Die Gründung eines Objektes ist stets den lokalen Grundwasserverhältnissen anzupassen. In einem Aufsatz des VBHG-Markscheiders Volker Baglikow, der in der Ausgabe 03.06.2004, in der Fachzeitschrift GuG, Grundstücksmarkt und Grundstückswert, veröffentlicht wurde, werden am Beispiel der Region Rheinland verschiedene Probleme vorgestellt, die aus den großräumigen Sümpfungsmaßnahmen im Rahmen der Braunkohlengewinnung, der industriellen, öffentlichen und privaten Nutzung von Grundwasser und den natürlichen Grundwasserstandsänderungen resultieren können.

Jubiläum: 300. Veröffentlichung

Mit der Ausgabe 1/2006 der VBHG-Mitgliederinformation VBHGinformiert wurde die 300.Veröffentlichung von Mitarbeitern des Verbandes registriert. Die Veröffentlichungen erfolgten nicht nur in diesem Medium, sondern auch in Fachzeitschriften wie GuG (Grundstücksmarkt und Grundstückswert), ZfB (Zeitschrift für Bergrecht), Das Markscheidewesen, DS (Der Sachverständige), DWW (Deutsche Wohnungswirtschaft), in verschiedenen Publikationen der Haus&Grund-Presse sowie in Tageszeitungen. Hervorzuheben sind die Fachbücher "Bewertung von Bergschäden und Setzungsschäden an Gebäuden" von Dipl.-Ing. Johannes Schürken und das Handbuch "Umbau, Instandsetzung, Modernisierung" mit Aufsätzen von VBHG-Mitarbeitern. Die Veröffentlichungen behandeln Themen zum Bergrecht und Schadenersatz, zum technischen und merkantilen Minderwert, zu verschiedenen bau- und bergbautechnischen Bereichen u.a.m.

Hamm: VBHG informiert Heidhof-Siedler

Im Bereich der Heidhof-Siedlung in Hamm-Herringen wird es auch weiterhin Kohleabbau und damit verbunden Auswirkungen auf die Erdoberfläche geben. VBHG-Markscheider Volker Baglikow und Dipl.-Ing. Jürgen Jaskulski informierten am 17. 02.2006 die Siedler in der Kultur- und Begegnungsstätte "Alter Bauhof" über Folgen bergbaulicher Aktivitäten. Anhand von Übersichtskarten und Abbauplänen stellte Markscheider Baglikow die bergbauliche Situation dar, Dipl.-Ing. Jaskulski erläuterte Zerrungen und Pressungen sowie Ursachen für schiefgestellte Gebäude in bergbaulichen Einwirkungsbereichen.

Dorsten: Vernässung landwirtschaftlicher Flächen

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Im Bereich südlich von Dorsten-Altendorf-Ulfkotte ist es zu erheblichen Vernässungen landwirtschaftlicher Nutzflächen gekommen. Neben den durch den untertägigen Abbau verursachten Senkungen dürften die Regenfälle der vergangenen Tage zur Verschlimmerung der Situation beigetragen haben. Dabei ist ein Anstieg des Grundwasserspiegels als auch der Pegelstände der regionalen Bachläufe festzustellen. Der Lippeverband hat im Auftrag der Deutschen Steinkohle AG bereits erste Maßnahmen eingeleitet, um das Hochwasser des Erdbaches einzudämmen. Südlich des Gildenwegs wurde im Bereich eines Durchlasses eine Pumpe aufgestellt, um ein Aufstauen des Wassers in diesem Bereich zu vermeiden. Das abgepumpte Wasser wird flussabwärts wieder in den Erdbach eingeleitet. Durch diese Maßnahme in Verbindung mit der Aufweichung des Bodens ist es wiederum zu Errosionen an der Uferböschung gekommen. Mittelfristig ist die Umlegung der Erdbaches geplant, da durch die anhaltenden Senkungen die sog. Vorflut - also ein ausreichendes natürliches Gefälle - nicht mehr gewährleistet ist.

Wichtiger Hinweis an unsere Mitglieder

Zur Verbesserung der Zugriffs- und Bearbeitungszeiten pflegen wir den Schriftverkehr in ein EDV-gesteuertes Dokumenten-Management-System ein. Bitte helfen Sie uns, indem Sie auf Ihren Schreiben an uns konsequent die sog. Objekt-Nr. aufnehmen. Sie finden sie regelmäßig in den Betreffangaben unserer Schreiben an Sie. Vielen Dank!

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